Steuerlexikon

Treaty Override bezeichnet einen Gesetzgebungsakt, welcher im Widerspruch zu völkerrechtlichen Abkommen steht. Dieser Gesetzgebungsakt verletzt folglich das Völkerrecht. Die Missbrauchsvermeidung stellt das Hauptargument des Gesetzgebers für ein solches Vorgehen dar. Der Vertragspartner des Doppelbesteuerungsabkommens kann aufgrund der Verletzung Sanktionen gegenüber dem verletzenden Staat ergreifen. Dem einzelnen Bürger stehen jedoch keine Handlungsmöglichkeiten offen, denn der einzelne Bürger ist kein Vertragspartner des Doppelbesteuerungsabkommens geworden. Somit gilt für den Bürger, unabhängig von der Verletzung des Völkerrechts, das nationale Steuerrecht.