Steuerlexikon

Marks & Spencer

Die sog. Marks&Spencer-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2005 zählt zu den wegweisendsten Urteilen des EuGH im Bereich des Steuerrechts. Diese Entscheidung legt fest, unter welchen Bedingungen ein Mitgliedsstaat einem Unternehmen die grenzüberschreitende Verrechnung von Verlusten verwehren darf.  Die Entscheidung stellt klar, dass die Niederlassungsfreiheit hinter dem Territorialitätsprinzip zurücktreten kann und die steuerliche Souveränität des Mitgliedsstaats gewahrt bleiben muss. Allerdings darf die Verrechnung nicht verwehrt werden, wenn das betroffene Unternehmen die Verluste nicht anderweitig verrechnen kann.